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DIE LINKE. Kreisverband Düren
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Archiv: Pressemeldungen
31. Mai 2010 Köhlers Rücktritt vertieft Krise der Bundesregierung
"Horst Köhler hat mit seinen Äußerungen zum Einsatz militärischer Gewalt zur Sicherung von deutschen Wirtschaftsinteressen die wirklichen Hintergründe für die Auslandseinsätze der Bundeswehr offengelegt. Insofern sollte sein... mehr
SPD muss bei Sondierung jetzt auch die Demokratiefähigkeit der CDU hinterfragen
"Nachdem SPD und Grüne beim Sondierungsgespräch mit der LINKEN darauf bestanden haben, dass wir erklären, dass die DDR weder ein Rechtsstaat noch demokratisch war, dann muss im Sondierungsgespräch mit der CDU auch deren... mehr
Stellungnahme zu den Koalitionsverhandlungen im Landtag NRW
Nach unserer Auffassung war die DDR eine Diktatur und kein demokratischer Rechtsstaat. Diese Definition reicht unserer Ansicht nach aus, dass System DDR zu beschreiben. Niemand von uns will eine Neuauflage dieses Systems. mehr
Aufarbeitung der Vergangenheit: Linksfraktion ist für völlige Transparenz
Die Fraktion DIE LINKE im NRW-Landtag begrüßt grundsätzlich die Initiative der FDP, die NRW-Landtagsabgeordneten auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit zu überprüfen. "Wir freuen uns, dass die FDP den Vorschlag des... mehr
Rentenvorschlag der EU bedeutet Altersarmut
„Totsparen heißt das Rezept der EU-Kommission für die Rentnerinnen und Rentner in Europa“, kommentiert die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, die Pläne der EU-Kommission, drastische Erhöhungen des... mehr
FDP-Pläne bedeuten Verfassungsbruch
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, eine klare Position gegenüber ihrem Koalitionspartner FDP zu beziehen. mehr
Ziviles Konjunkturprogramm statt Interventionsstreitkräfte
„Die Art der von Verteidigungsminister Guttenberg angekündigten Kürzungen bei der Bundeswehr zeigt die Prioritätensetzung der Bundesregierung: mehr
Verteidigungsministerium ignoriert Sparmöglichkeiten bei Auslandseinsätzen
„Dass nun auch Minister zu Guttenberg einsieht, dass der Verteidigungshaushalt schrumpfen muss, ist löblich. Unverständlich ist, warum er ausgerechnet am größten Kostentreiber – der Idee von der Interventionsarmee – festhält“,... mehr
Stadtverband DIE LINKE hat neuen Vorstand
Der Stadtverband DIE LINKE hat am vergangenen Freitag einen neuen Vorstand gewählt. Der Sprecher Niko Theodoridis Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Mitglied im Kreisvorstand) ist wiedergewählt worden und das mit einem ... mehr
Regierungsfähigkeit = Krötenschlucken + DDR 2.0 nicht mit den Linken
DIE LINKE, aber auch SPD und Grüne haben vor der Wahl einen Politikwechsel efordert. In dem Sondierungsgespräch, das durch die Verweigerungshaltung von SPD und Grünen scheiterte, wurde schnell deutlich, dass die beiden... mehr