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Liebe Genoss:innen,
wir senden euch hier den sechsten monatlichen Newsletter dieses Jahr. In dieser Ausgabe erhaltet ihr Informationen zu vergangenen und zukünftigen Terminen und Möglichkeiten, euch politisch einzubringen.
Solidarische Grüße der Kreisvorstand
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Treffen der Satzungskommission 03.07.
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Nachdem die Satzungskommission in den letzten Monaten eine neue Kreissatzung und eine Kreisfinanzordnung erarbeitet hat, wurde sie auf der letzten Kreisvorstandssitzung beauftragt, einer Geschäftsordnung für die Kreismitgliederversammlung, eine Beispielsatzung für Ortsverbände und ein Awarenesskonzept für den Kreisverband zu verfassen.
Als Mitglieder seid ihr weiterhin eingeladen, eure Ideen einzubringen und bei der Ausarbeitung zu helfen. Die Satzungskommission trifft sich heute Abend, am 03.07. um 19:00 Uhr digital per BigBlueButton. Meldet euch bitte beim Kreisvorstand, wenn ihr teilnehmen wollt. Über diesen Link könnt ihr euch zuschalten. Es gibt außerdem eine Telegramgruppe, der ihr hier beitreten könnt.
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CSD Köln 05.07.
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Bekanntermaßen sind ja alle guten Dinge drei und daher wollen wir euch zum dritten, und mit Abstand größten, CSD einladen: Dem CSD in Köln. Gemeinsam treffen wir uns am 05.07 rechtsrheinisch auf der Deutzer Brücke und schließen uns der Fußgruppe auf Startplatz 22C an. Um 11:30 Uhr laufen wir dann los.
Für eine gemeinsame Anreise nehmen wir die S19 Hennef (Sieg) um 09:33 Uhr vom Gleis 5 bis Köln Messe/Deutz. Von dort laufen wir ca. 500 m zur Deutzer Brücke.
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Aktiventreffen 10.07.
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Was? Das Aktiventreffen ist ein in der Regel entspanntes Treffen unter Parteimitgliedern, um sich auszutauschen, zu vernetzen und miteinander zu diskutieren. Je nach Termin gibt es auch eine Tagesordnung, die abgearbeitet wird.
Wo? Komm-Kneipe August-Klotz-Straße 21, 52349 Düren Die Kneipe befindet sich in der linken Gebäudehälfte, nachdem du das Gebäude betreten hast.
Wann? Am 10.07. ab 19:00 Uhr
Anreise/Parkmöglichkeiten: Das Komm befindet sich zentral in Düren an der August-Klotz Straße. Die nächstgelegenste Bushaltestelle ist die Weierstraße, der Kaiserplatz ist ca. sieben Minuten und der Bahnhof Düren ca. 20 Minuten zu Fuß entfernt. Vor dem Gebäude am Wasserrad gibt es Fahrradständer, die nächsten Autoparkplätze gibt es in der Stürtzstraße, am Altenteich (beide kostenpflichtig) und auf dem Annakirmesplatz. Am Parkplatz Altenteich und am Hoeschplatz gibt es Ladesäulen.
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Strukturwandelkonferenz 11.07.
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Die Kreistagsfraktion von Die Linke im Rhein-Erft-Kreis veranstaltet am 11.07. ab 11:00 Uhr eine Konferenz zum Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier im Kreistagssaal des Rhein-Erft-Kreises, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim.
Es wird eine Keynote von Prof. Dr. Tom Krebs geben. Das genaue Programm findet ihr zeitnah hier.
Anmeldungen bitte an linksfraktion@rhein-erft-kreis.de.
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Aufstellungsversammlungen Landtagswahl und KMV 12.07.
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Am 12.07. führen wir zwei Aufstellungsversammlungen für unsere Direktkandidierenden zur Landtagswahl in den Wahlkreisen 11 - Düren I und 12 Düren II - Euskirchen II im KOMM Kulturzentrum in Düren durch. Im Anschluss findet eine reguläre Kreismitgliederversammlung statt, auf der wir unsere Delegierten zur Landesvertreterversammlung zur Wahl der Landesliste für die Landtagswahl wählen und Anträge an die Kreismitgliederversammlung behandeln.
Falls ihr für einen der Wahlkreise kandidieren wollt, könnt ihr eure Kandidatur schriftlich beim Kreisvorstand einreichen oder auf der jeweiligen Wahlversammlung kandidieren. Ihr müsst nicht im Wahlkreis wohnen, um ihn ihm das Direktmandat zu besetzen.
Die jeweiligen offiziellen Einladungen habt ihr bereits per Email erhalten. Hier könnt ihr alle relevanten Unterlagen einsehen.
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Einladung zur siebten Kreisvorstandssitzung 27.07.
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Am 24.07. findet die siebte Sitzung des Kreisvorstands ab 19:00 Uhr digital statt. Sie ist wie alle Sitzungen mitgliederöffentlich. Also seid dabei und bringt eure Ideen ein!
Wir sprechen zunächst über Beschlüsse der letzten Sitzung und den Stand ihrer Umsetzung. Anschließend behandeln wir Finanz- und allgemeine Anträge, die auch ihr einbringen könnt. Abschließend gibt es die Möglichkeit für Berichte von Veranstaltungen oder Aktionen und einen Überblick über anstehende Termine.
Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung findet ihr hier. Ihr könnt gerne weitere Themen vorschlagen.
Über diesen Link könnt ihr der digitalen Sitzung per BigBlueButton beitreten.
Das Protokoll der letzten Sitzung und die Protokolle aller vorherigen Sitzungen findet ihr hier.
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Sommerfest 08.08.
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Wir planen für den 08.08. ein öffentliches Sommerfest in einem der Parks der Stadt Düren. Dieses soll als Auftakt des Landtagswahlkampfs 2027 dienen und eine Möglichkeit bieten, unsere Direktkandidierenden im Kreis Düren vorzustellen.
Derzeit läuft noch die Planung und genauere Informationen liegen nicht vor. Wenn ihr bei der Planung oder der Durchführung des Sommerfests helfen wollt, meldet euch bitte beim Kreisvorstand oder tretet dieser Telegramgruppe bei.
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Kreismitgliederversammlungen in der zweiten Jahreshälfte
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Für die zweite Jahreshälfte planen wir zwei weitere Kreismitgliederversammlungen. Als Termine schlagen wir den 11.09. und den 27.11. jeweils ab 18:00 Uhr im KOMM in Düren vor. Weitere Informationen zu den Inhalten erhaltet ihr rechtzeitig.
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Bericht Bundesparteitag
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Auf der ersten Tagung des 10. Bundesparteitags wurden wir durch unseren Kreissprecher Paul Wittgen als Delegierter der gemeinsamen Delegation mit KV Städteregion Aachen vertreten. Neben der Neuwahl des gesamten Parteivorstands wurden die zentralen Debatten zu einer Positionierung zur Lage in Westasien, dem Sozialabbau, der Militarisierung in Deutschland und Europa, möglicher Regierungsbeteiligungen der Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland und einem Gehaltsdeckel für Abgeordnete der Partei geführt.
Im geschäftsführenden Parteivorstand gab es, nicht zuletzt wegen des Verzichts Jan van Akens auf eine erneute Kandidatur, einige Veränderungen. Der erweiterte Parteivorstand wurde größtenteils neubesetzt. Die relevantesten Wahlen sind Luigi Pantisano als neuer Parteivorsitzender, Özlem Demirel aus NRW als stellvertretende Parteivorsitzende und der ehemalige Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Ulrich Schneider als Mitglied des erweiterten Parteivorstands. Insgesamt war eine gewisse Verschiebung innerhalb des Vorstands nach links zu beobachten. Die neuen Mehrheitsverhältnisse sind offen.
Der Leitantrag (Link) stellt die Verbindung zwischen den Sozialkürzungen und dem steigenden Autoritarismus in Deutschland mit der veränderten Weltlage neuer Blockkonfrontationen, in denen auch Deutschland und die EU zur Großmacht werden wollen, und der damit einhergehenden Militarisierung her. Dabei wird zugleich der weltweit steigende Widerstand dagegen und für einen sozialökologischen Umbau der Gesellschaft, den wir in Deutschland vorantreiben wollen, erwähnt. In Bezug auf die Landtagswahlen in diesem Jahr soll Die Linke stärkste Kraft in Berlin werden und die Bürgermeisterin stellen und in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern die AfD, wenn nötig durch Kooperationen mit der CDU, verhindern.
Unter den weiteren Beschlüssen sind folgende hervorzuheben: Ersetzung des Frauenplenums durch ein FLINTA*-Plenum als lange überfälliger Schritt im Bereich der Queerpolitik (Link); ein mit breiter Mehrheit getragener Gehaltsdeckel für Abgeordnete der Partei (Link); die Organisation von Sozialprotesten, die den Zusammenhang zur Militarisierung herstellen (Link); im Themenbereich Westasien vier Anträge: umfassende Positionierung, die unter anderem den Völkermord in Palästina anerkennt (Link), ein ergänzender Antrag (Link), Unterstützung der Flotillen nach Gaza (Link), Positionierung gegen Antisemitismus (Link); Positionierung zu Sexarbeit (Link) und Verurteilung von sexueller Ausbeutung statt von Freiern (Link).
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Kreismitgliederversammlung am 29.05.
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Am 29.5. haben wir auf der Kreismitgliederversammlung einstimmig unsere neue Kreissatzung beschlossen. Die alte Kreissatzung war nämlich noch aus dem Jahr 2008 und entsprach nicht mehr unseren heutigen Vorstellungen von modernen und funktionierenden Parteistrukturen. Zusätzlich zur neuen Satzung haben wir auch zum ersten Mal eine eigene Finanzordnung beschlossen. Beide findet ihr hier.
Außerdem gab es eine Nachwahl zum Kreisvorstand: Für Jacqueline Höfer (Kreuzau), die aus dem Vorstand zurückgetreten war, wurde Sophie Lange (Vettweiß) neu als Beisitzerin gewählt.
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CSDs in Jülich und Düren
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Am 20.07. waren wir auf dem CSD in Jülich, um ein Zeichen für Vielfalt und gegen Hass und Hetze zu setzen. Am 27.07. fand zum zweiten Mal nach 2025 in Düren der CSD statt. Wie auch schon eine Woche vorher in Jülich waren wir dabei - und wieder war es ein voller Erfolg! Viele Leute kamen zu unserem Infostand und hörten die Rede unserer Kreisvorsitzenden Anna Jendrecki.
Wir als Linke werden immer für die Rechte der LGBTQ+ Gemeinschaft einstehen! Wir lassen uns nicht von AfD und CDU spalten!
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Mitgliedersommerfest
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Am 13.06. haben wir als Linke im Kreis Düren unser Sommerfest abgehalten. Es war ein voller Erfolg. Neben vielen politischen Diskussionen standen auch Spaß, gutes Essen und geselliges Beisammensein auf der Tagesordnung.
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Stadtrat Düren: Sparen statt Seenotrettung
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Die Schwarz-Rote Dürener Stillstands-, mittlerweile eher Rückschrittskoalition, hat bei der letzten Ratssitzung am 20.05. mehrere zynische Anträge eingereicht und verabschiedet.
„Stärkung der Integrationsarbeit vor Ort“ lautete einer dieser beschlossenen Anträge. Doch dabei handelt es sich um eine zynische Mogelpackung, denn Bestandteil des Antrags war die Beendigung der Fördermitgliedschaft von jeweils 5.000€ pro Jahr der Stadt bei „Sea Eye e.V.“ und „Orienthelfer e.V.“. Sea-Eye organisiert die Seenotrettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer und Orienthelfer die humanitäre Hilfe im Mittleren Osten. Die Hälfte der Einsparung soll für die Integrationsarbeit in der Stadt zugutekommen. Was mit der anderen Hälfte der Einsparung passiert, bleibt aber vollkommen offen.
Die Stillstandskoalition beweist dadurch, dass sie entweder überhaupt nicht verstanden hat, dass Kürzungen bei der Bekämpfung von Fluchtursachen mit der Zeit nur zu höheren Kosten anderswo führen und oder, dass ihr ertrinkende Menschen auf dem Mittelmeer komplett egal sind. Die Beschlüsse für die Förderung wurden von der SPD geführten Koalition „Zukunft Düren“ am 05.05.2021 gefasst, der wir angehörten. Dies ist einer von bereits vielen aufgehobenen Beschlüssen, die die SPD in der Legislatur mitbeschlossen hat, ein Rückgrat sucht man hier also vergebens.
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Energetische Sanierung - CDU und Grüne versagen!
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Im Skandal um die fehlgeschlagene Förderpolitik der schwarz-grünen Landesregierung gibt es jetzt Neuigkeiten. Nachdem bekannt geworden war, dass die Landesregierung das Förderprojekt zur energetischen Gebäudesanierung im Rheinischen Revier vorzeitig gestoppt hatte, weil die Anträge insgesamt die Fördersumme deutlich überschritten hatten, sind jetzt auch die Hintergründe ans Tageslicht gekommen. Die Landesregierung war allen Ernstes davon ausgegangen, dass bei der lächerlich geringen Fördersumme von 200 Millionen Euro, später dann 400 Millionen Euro (für das gesamte Rheinische Revier, nicht nur den Kreis Düren!) die Anträge schon nicht über diese Grenze kommen würden. Offenbar haben CDU und Grüne in Düsseldorf überhaupt keine Ahnung, wie viel energetische Gebäudesanierung heutzutage kostet.
Da jetzt also nicht alle Projekte mit der vorgesehenen Summe gefördert werden können, müsste die Landesregierung jetzt eigentlich die Fördersumme erhöhen. Aber nein - stattdessen kommt man in Düsseldorf auf die völlig unsinnige Idee, die Fördergelder jetzt nach dem Gießkannenprinzip nach Fläche und Einwohnerzahl an alle Kommunen und Kreise aufzuschlüsseln. Das heißt, dass diejenigen Kommunen, die überhaupt keine Gelder beantragt haben, jetzt trotzdem einen kleinen Betrag bekommen, den sie natürlich nicht ausgeben werden und der in Düsseldorf beim Land Nordrhein-Westfalen zurückbleibt.
Wir fordern die Landesregierung auf: Die Fördersumme muss sofort erhöht werden, damit alle Projekte gefördert werden können! Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen muss enden und das Land NRW muss endlich bereit sein, genug Geld für den Strukturwandel im Rheinischen Revier in die Hand zu nehmen - für eine Zukunft nach der Kohle!
Den vollständigen Artikel findet ihr hier.
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"Es reicht!"-Kundgebung in Aachen
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Am 15. Juni folgten zahlreiche Aachener Parteien, Gewerkschaften und Vereine dem Aufruf der Linken und versammelten sich am Elisenbrunnen.
Die angemeldeten Redner*innen betonten erneut, wie wichtig der Widerstand gegen die Kürzungspolitik der Regierung ist. Ob im Gesundheitswesen, im sozialen Wohnungsbau oder bei der Rente – keine der Errungenschaften der Arbeiterklasse darf verloren gehen.
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Kundgebung gegen AfD-Veranstaltung auf Schloss Burgau
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Am 03.06. war die AfD auf Schloss Burgau in Düren-Niederau zu Gast.
Neben Klaus Esser oder Tino Chrupalla war diesmal auch der vorbestrafte rechtsextreme Youtuber Tim Kellner als Stargast eingeladen. Mit so einer Einladung zeigt die AfD mal wieder deutlich ihr wahres Gesicht. Wenn sie sich im Fernsehen als moderat präsentieren, ist das alles nur Fassade. Die AfD ist rassistisch und frauenfeindlich (dazu passt Tim Kellner leider sehr gut) - und sie macht am Ende auch nur Politik für die Superreichen.
Wir haben uns gefreut, dass ein Bürger aus dem Kreis Düren gegen die AfD eine Kundgebung angemeldet hat, und haben uns natürlich auch daran beteiligt. Obwohl der Termin durch die AfD erst sehr kurzfristig bekannt gemacht wurde und trotz der unpassenden Uhrzeit (16 Uhr auf einem Mittwoch…) waren am Ende über 200 Menschen anwesend, um gemeinsam ein Zeichen gegen die AfD zu setzen. Wir bedanken uns dafür!
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Terminkalender des Kreisverbands
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Der Kreisverband hat einen Terminkalender, in dem ihr immer alle anstehenden Veranstaltungen, Treffen und Aktionen der nächsten Monate findet. Ihr könnt diesen mit geringem Aufwand in euren persönlichen Kalender integrieren.
Alle weiteren Informationen und eine Anleitung zur Einrichtung findet ihr hier.
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Infokanal und Austauschgruppe
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Wenn ihr regelmäßig die neusten Informationen aus dem Kreisverband möchtet, könnt ihr hier unserem Infokanal auf Telegram beitreten.
Wenn ihr euch zusätzlich mit anderen Mitgliedern aus dem Kreisverband austauschen und eure Ideen einbringen wollt, tretet hier unserer Austauschgruppe auf Telegram bei.
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