Kürzlich erreichte uns ein Zeitungsartikel zu einem mittlerweile gelöschten Instagram-Post, den Lucas Eugster, ein Parteimitglied aus dem Kreis Düren, verfasst hat. In diesem Post rief er zur Auslöschung Israels “mit allen verfügbaren Mitteln” auf. Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von dieser Aussage, da sie überhaupt nicht mit unseren Werten vereinbar ist und unserer Vorstellung von einer friedlichen Lösung des Konflikts in Westasien widerspricht. 

Die Linke ist eine pazifistische Partei. Wir setzen uns immer für friedliche Lösungen von militärischen Konflikten ein. Wir verurteilen unmissverständlich alle militärischen Aggressionen und alle Kriegsverbrechen. Gleichzeitig setzen wir uns für das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen in Israel und Palästina ein, egal welcher religiösen oder ethnischen Gruppe sie angehören. Das Selbstbestimmungsrecht der jüdischen Bevölkerung und das der arabischen Bevölkerung müssen gemeinsam im Sinne einer friedlichen Lösung gedacht werden. Unsere Solidarität gilt immer der Zivilbevölkerung, die unter militärischen Aggressionen leidet. Aufrufe zur militärischen Gewalt haben daher in unserer Partei nichts verloren und widersprechen unseren Werten. 

Der militärische Konflikt in Westasien hat bei uns in der Partei für große Meinungsverschiedenheiten gesorgt. Meinungsverschiedenheiten sind grundsätzlich immer ein Teil des demokratischen Prozesses. Es gibt aber rote Linien: Kritik an der rechtsextremen Regierung Israels und an den durch das israelische Militär gegen die Zivilbevölkerung in Gaza, im Libanon und in weiteren Ländern verübten Verbrechen ist legitim, genau wie auch Kritik an der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik der israelischen Regierung im Westjordanland. Aber: Aufrufe zur Gewalt und zur Vernichtung Israels sind es nicht. Die durch unser Mitglied getätigte Aussage kann nur als Aufruf zur militärischen Aggression und zur Vernichtung Israels verstanden werden. Solche Aussagen können wir nicht akzeptieren. Wir distanzieren uns von jeglichen Aufrufen zur Gewalt und setzen uns für eine friedliche Lösung für die Zivilbevölkerung in Westasien ein. 

Dem betreffenden Mitglied legen wir nahe, aus der Partei Die Linke auszutreten, da seine Werte offensichtlich nicht mit denen der Partei zu vereinbaren sind.