Merz und Macron in Nörvenich

Merz und Macron haben sich heute in Nörvenich getroffen - wo liegt das Problem?

Das heutige Treffen ist symbolisch. Merz will Stärke demonstrieren.

Fest steht jedoch, dass der ganze Spaß mit dem Abbau unseres Sozialstaates finanziert werden soll. Während die Militärausgaben um 33% steigen, auf insgesamt 110 Milliarden Euro, wird bei der Gesundheit um 34% gekürzt, bei der Bildung um 7%. 

Gleichzeitig dürfen wir auch erwarten, dass diese massive Aufrüstung am Ende wirkungslos verpuffen wird. Denn der Regierung Merz fehlt es allem voran an einem: Glaubwürdigkeit. Das haben wir letzten Monat gesehen, als Deutschlands Bewerbung für den Weltsicherheitsrat schon im 1. Wahlgang gescheitert ist. Mit einem Mann an der Spitze, dessen Wort so viel wert ist wie ein Eimer Pferdescheiße, kann man auch nichts anderes erwarten. 

Deutschland braucht eine entschiedene Friedenspolitik und einen starken Sozialstaat. Und nicht “Rambo-Zambo”.